Grenzübergreifende Infrastruktur bleibt weiterhin im Fokus
50. Ratssitzung der Ems Dollart Region fand in der Kunsthalle Emden statt
„Das Thema ÖPNV darf nicht an der Grenze enden!“ Matthias Groote fand jetzt im Rahmen der 50. Ratssitzung der Ems Dollart Region (EDR) wieder deutliche Worte. Den EDR-Vorsitzenden ärgerte vor allem die Vorgehensweise beim Deutschland-Ticket („49-Euro-Ticket“). Dieses Ticket ist eine deutschlandweit gültige Monatskarte für den öffentlichen Personennahverkehr.
Während es in anderen Orten der niederländisch-deutschen Grenzregion möglich ist, mit dem Ticket bis zu einem Bahnhof in die Niederlande zu fahren (zum Beispiel nach Hengelo), ist der Norden außen vor. „Unsere Region hat man anscheinend vergessen. Wir haben die ganz klare Erwartungshaltung, dass das Ticket mindestens noch bis Groningen genutzt werden kann – besser noch bis Eemshaven“, so Groote. Diese Forderung werde auch noch schriftlich fixiert.
Generell müsse das Thema grenzübergreifende Infrastruktur im Fokus bleiben: „Nur mit einer guten Infrastruktur werden sich Unternehmen in der Grenzregion ansiedeln und Arbeitsplätze werden abgesichert“, so Groote. Der EDR-Vorsitzende ärgerte sich insbesondere darüber, dass es keine Fortschritte zum Ausbau der E233 gibt. In den Niederlanden wurde die Straße längst vierspurig ausgebaut. „Wir haben schon vor einem Jahr bei der EDR-Ratssitzung darauf hingewiesen, dass es weitergehen muss. Das Planfeststellungsverfahren muss endlich angeschoben werden.“
Auch die zügige Realisierung der sogenannten Nedersaksenlijn (eine direkte Bahnverbindung zwischen Enschede und Groningen) sei wichtig, um „die grenzübergreifende Mobilität Wirklichkeit werden zu lassen“.
Als Gast begrüßte Mattthias Groote im EDR-Rat den neuen Landesbeauftragten für regionale Landesentwicklung Weser-Ems, Nikolaus Jansen. Bereits im April hatte die Niedersächsische Landesregierung der Ernennung des gebürtigen Aschendorfers zugestimmt. „Mein Besuch hier im EDR-Rat ist aber eigentlich meine erste Amtshandlung“, sagte Jansen. Denn nur einen Tag zuvor war der 58-Jährige in Oldenburg offiziell in sein Amt eingeführt worden. Er ist Nachfolger des langjährigen Amtsinhabers Franz-Josef Sickelmann, der sich in den Ruhestand verabschiedet hatte.
Nikolaus Jansen machte deutlich, dass für ihn Kontinuität in der niederländisch-deutschen Zusammenarbeit außerordentlich wichtig ist – auch persönlich: „Ich lebe seit meiner Geburt im Grenzraum. Die Zusammenarbeit mit den niederländischen Partnern ist für mich eine Herzensangelegenheit. Wie zuvor Herr Sickelmann bin ich ein verlässlicher Partner, der die Bedürfnisse der Region im Blick hat und Ideen sowie Projekte gerne vorantreiben möchte.“
Bereits seit 2005 gehöre zu seinem Arbeitsfeld die grenzübergreifende Zusammenarbeit und das Thema Interreg-Förderung. Insbesondere für das EU-Förderprogramm, dessen regionales Programm-Management bei der Ems Dollart Region beheimatet ist, brach der neue Landesbeauftragte eine Lanze: „Interreg hat unserer niederländisch-deutschen Region Fortschritt in allen Bereichen ermöglicht. Im neuen Interreg VI-Programm gibt es wieder vielfältige Fördermöglichkeiten, die von Gemeinden und anderen Projektpartnern genutzt werden können. Das Regionale Interreg-Programm-Management bei der EDR ist ein verlässlicher Partner, mit dem ich schon viele Jahre vertrauensvoll zusammenarbeite.“
Auch Ilona Heijen, Geschäftsführerin Interreg/EDR, verwies auf die vielfältigen Fördermöglichkeiten im neuen Interreg VI-Programm. Die ersten Projekte seien inzwischen schon genehmigt worden. Darüber hinaus blickte sie zurück auf das erfolgreich abgeschlossene Interreg V-Programm. Dazu präsentierte Heijen beeindruckende Zahlen. Insgesamt konnten im Gebiet der Ems Dollart Region 44 grenzübergreifende Projekt realisiert werden (mit 612 Subprojekten). Das entspricht einem Gesamtinvestitionsvolumen von 120 Millionen Euro (davon 56 Millionen Euro EU-Mittel aus dem Interreg V-Förderprogramm).
EDR-Geschäftsführer Karel Groen informierte die Ratsmitglieder über die Umsetzung der EDR-Strategie. Bereits zwei Sitzungen der Strategie-Arbeitsgruppe haben stattgefunden. „Die Beteiligung war sehr gut und es wurde konstruktiv diskutiert“, so Groen. Das Thema Arbeitsmarkt wurde im Rahmen einer Umfrage unter den Teilnehmer*innen als erster konkreter Schwerpunkt festgelegt. In der darauffolgenden Sitzung zu diesem Schwerpunktthema wurden dann weitere Expert*innen zu diesem Thema in die Strategie-Arbeitsgruppe eingeladen. Im Nachgang werde nun erarbeitet, wie die Arbeitsmarkt-Ziele und -Aufgaben aus dem Austausch gemeinsam mit den EDR-Mitgliedern erreicht werden können.
Weitere Präsentationen gab es im EDR-Rat zum neuen Interreg VI-Projekt „Kleinprojektefonds“ (KPF) sowie zum GrenzInfoPunkt EDR.
Zu Beginn der Veranstaltung waren die EDR-Ratsmitglieder von Emdens Oberbürgermeister Tim Kruithoff und dem kaufmännischen Direktor der Kunsthalle Emden, Michael Kühn, begrüßt worden.
