Begegnungstag: Grenzübergreifende Zusammenarbeit im Fokus

Landtagsausschuss trifft Parlamentarier der niederländischen Nachbarprovinzen.

HANNOVER –  Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung des Niedersächsischen Landtages hat sich jetzt im Rahmen eines Begegnungstags mit den Delegierten der Parlamente der nördlichen niederländischen Provinzen Groningen, Drenthe, Fryslân und Overijssel getroffen, um sich intensiv über die Themen „grenzübergreifender (gemeinsamer) Arbeitsmarkt“ und „grenzübergreifende Infrastruktur“ auszutauschen. Im Vordergrund stand hierbei die intensive und bereits erfolgreiche Zusammenarbeit im Grenzgebiet und in der Region Weser-Ems.Der Ausschuss setzte damit den bereits länger gepflegten grenzübergreifenden parlamentarischen Dialog fort, der insbesondere in der letzten Wahlperiode eine sehr positive Entwicklung genommen hat, u.a. mit dem ersten Begegnungstag in Groningen im Mai 2017. Landtagsvizepräsident Bernd Busemann begrüßte mit Ausschussvorsitzender Gudrun Pieper die 40-köpfige niederländische Delegation unter Leitung des Königlichen Kommissars René Paas und Gäste aus der Grenzregion im Forum des Landtages.Als Ergebnis wurde einvernehmlich angeregt, die Niedersächsische Landesregierung und die Provinzialregierungen der vier niederländischen Nordprovinzen darum zu bitten, sich im Rahmen einer gemeinsamen Zusammenarbeit bei der EU-Kommission und dem Europäischen Parlament dafür einzusetzen, dass das INTERREG-Programm Deutschland-Nederland mit ausreichenden europäischen Kofinanzierungsmitteln fortgesetzt werden kann, im Dialog mit den zuständigen Körperschaften der berufsständigen Selbstverwaltung und gegebenenfalls weiterer Institution zu sondieren, wie die Hindernisse bei der gegenseitigen Anerkennung von Berufsabschlüssen beseitigt werden können, in Abstimmung mit der niederländische Zentralregierung zu sondieren wie das Beratungsangebot für Grenzpendler auf dem Arbeitsmarkt der Euregios nach 2020 außerhalb des INTERREG-Förderprogramms mehrjährig finanziert werden kann und die Verbesserung der grenzübergreifenden Schienenpersonenverbindungen zu fordern, insbesondere der Wunderline Groningen-Bremen, der Verbindung Emmen-Coevorden-Nordhorn-Rheine und der Fernverbindung Amsterdam-Hannover-Berlin.Ferner wurde vereinbart, den parlamentarischen Dialog, insbesondere im Rahmen solcher Begegnungstage, fortzusetzen.
Zu den Rednern des Begegnungstages gehörten auch EDR-INTERREG-Geschäftfsührerin Ilona Heijen (im Bild) zum Thema „Grenzübergreifender Arbeitsmarkt“ sowie der EDR-Vorsitzende Matthias Groote mit einem allgemeinen Überblick zur Entwicklung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit mit den Schwerpunkten Energie, Bioökonomie und Infrastruktur.